
Parzival Meister

Parzival Meister

Auch in Grenchen klar angenommen. (Bild: zvg)
(Paul-Georg Meister) – Über 70 % der Stimmberechtigten sagten in Grenchen Ja zur Anti-Minarett-Initiative. Damit wurde die Initiative in Grenchen noch weit deutlicher angenommen als in der gesamten Schweiz. In Bettlach und Selzach sind es sogar mindestens 74 Prozent.

Anti-Minarett-Plakate werden in Grenchen nicht verboten. (Bild: zvg)
(Ezra In-Albon) – Die Stadt Grenchen verbietet den Aushang des umstrittenen Plakates der Anti-Minarett-Initiative nicht. Gründe dafür gibt es einige, meint Stadtschreiber Francois Scheidegger im Gespräch mit dem Internet-News-Portal www.grenchen.net
(dejo) – Im Januar 2008 hat der Hauseigentümerverband des Kantons Solothurn (HEV) die Initiative für eine steuerbefreite Handänderung von selbstgenutztem Wohneigentum mit fast 5000 Unterschriften eingereicht. Mit 65 zu 29 Stimmen hat der Kantonsrat auf Antrag des Regierungsrates die Initiative zur Ablehnung empfohlen. Ein Rückzug der Initiative kommt für den HEV nicht in Frage. Das haben die Delegierten an ihrer Versammlung in Solothurn einstimmig beschlossen. Voraussichtlich Ende November 2009 müssen nun die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger entscheiden.