Jahresrückblick von Stadtpräsident Boris Banga
Donnerstag, 27. Dezember 2007
in Grenchen
Boris Banga
Der Gemeinderat hat sich mit der heutigen Sitzung dreizehn Mal zu seinen Beratungen versammelt und 141 Geschäfte behandelt (2006: 14 Sitzungen und 145 Geschäfte). Er tagte, ohne die heutige Sitzung 28 Stunden und 35 Minuten. Die längste Sitzung dauerte 4 Stunden und 50 Minuten, die kürzeste 35 Minuten.
Die Gemeinderatskommission trat siebzehn Mal zu Sitzungen zusammen und beriet 161 Geschäfte (2006: 17 Sitzungen, 183 Geschäfte). Das sind - ohne die mögliche Sitzung von nächster Woche - insgesamt 26 Stunden (2006: 27 Stunden und 50 Minuten). Die längste Sitzung dauerte 2 Stunden und 30 Minuten, die kürzeste 35 Minuten).
Aus der Flut der Geschäfte möchte ich - neben den üblichen Finanzplan-, Budget- und Rechnungsgeschäften - einige Dossiers hervorheben:
- Definitive Wahl bzw. Verlängerung der provisorischen Anstellung der Schulleiterinnen und Schulleiter auf das Schuljahr 2007/2008
- Einsprachebehandlung zur Änderung des Gestaltungsplanes 'Hinzihöfli'
- Aus- und Umbaupläne des Kultur-Historischen Museums Grenchen
- Sozialamt: Schaffung einer Sozialarbeiterstelle im Bereich Vormundschaft und Erhöhung der Stellenprozente Sachbearbeitung Vormundschaft und Amtsvormund
- Schlussbericht der Arbeitsgruppe Geleitete Schulen
- Funktionendiagramm der Geleiteten Schulen
- Erweiterung des Stellenetats im Bereich Kindergarten um eine Stelle, Reduktion des Stellenetats von einer Stelle bei der Einführungsklasse sowie Sistierung einer Sekundarschulklasse auf das Schuljahr 2007/2008
- Wahl der Fachkommission Geleitete Schulen
- Projektplanung und Kreditbewilligung zur Besoldungsrevision 2010
- Statutenänderung ARA Region Grenchen
- Integrationskommission, Konzept für einen Neuanfang
- Genehmigung Projekt und Einsetzung einer Arbeitsgruppe für eine neue Gemeindeorganisation
- Wahl des Friedensrichters und seines Stellvertreters
- Petition Steinbruch Firsi / Zusatzvereinbarung zur Auslegung und Anwendung der Sonderbauvorschriften zum Zonen- und Gestaltungsplan Steinbruch Firsi
- Bezirksschule Grenchen - Bettlach: Anpassung des Vertrages mit der EG Bettlach
- Abschluss einer Krankentaggeldversicherung für das Personal der Stadtverwaltung
- Bewilligung eines neuen Landbeschaffungskredites
- Läbigs Lingeriz: Quartierentwicklung und Integration in Grenchen / Ergebnisse der Befragungen / Beschluss Massnahmenschwerpunkte
- Gesuch um Wiedererwägung von GRB 3282 in Sachen Verkehrsmassnahmen Ostspange
- Bericht zur offenen Jugendarbeit und zum Mittagstisch 2006 im Lindenhaus
- Lohnbegehren der Personalverbände
- Businessplan Grenchen 2007 - 2015 mit Aktionsplan 2007 – 2008
- Erschliessungs- und Gestaltungsplan Kastels mit Sonderbauvorschriften
- Gestaltungsplan 'Schlössli / Schönegg' mit Sonderbauvorschriften
- Projekt Wohnstadt Grenchen: Erhebung über Befindlichkeit und Bedürfnisse der Bevölkerung in der Stadt Grenchen / Schlussbericht mit Empfehlungen der Fachhochschule Nordwestschweiz
- Diverse Geschäfte zur Pensionskasse / Jahresrechnung 2006, Änderung Vorsorgereglement und Teuerungseinkauf
- Tagesstrukturen im Schulkreis Zentrum
- Befristete, nicht versicherte Reallohnerhöhung um 2.5% für die Jahre 2008 und 2009 für das Personal der Stadtverwaltung
- Privatisierung des Spitals Grenchen: Befunde und Empfehlungen
- Petition 'Gerechte Einschulung' und Brief der Eltern Schulhaus
- Halden
- Bestattungswesen in Grenchen, Grundsatzentscheid
- Diverse Vorstösse wie beispielsweise Räume für Jugendliche, kostenneutrale Variante für Blockzeiten, Status des Kreisels Monbijou, SWG als Partner der Atel, Windkraft, einheitliches Bahnhofs- und Aareparking und Privatisierung des Spitals Grenchen
Neben diversen Wirtschaftsförderungs-, Personal-, Grundstücks- und Steuergeschäften beschäftigte sich die Gemeinderatskommission insbesondere mit der Quartierentwicklung und Integration im Lingeriz, mit Beschwerden gegen Schuleinteilungen, mit der Regionalisierung der Sozialämter, mit der neuen Homepage der Stadt Grenchen und dem Bestattungswesen. Aus dem Jahr 2007 scheinen mir besonders erwähnenswert: Wir können wiederum eine erfolgreiche Bilanz für das zu Ende gehende Jahr ziehen. Es wurde vieles bewegt und positiv verändert. Mit vielen Projekten und Massnahmen, die begonnen, fortgesetzt oder zum Abschluss gebracht wurden, haben wir das Erscheinungsbild, die Qualität und die Infrastruktur unserer Stadt weiter verbessert. Wir können nun auch die Ernte einfahren! Ich denke zum Beispiel an den Spatenstich zur Erweiterung der Binder Electronic Components, an den Einzug der Firma Ramseier Technologies AG, an die Eröffnung des Neubaus der Firma Mahle Motorkomponenten Schweiz AG, an die Grundsteinlegung für den Erweiterungsbau des Kunsthauses Grenchen, an die Einweihung des Erweiterungsbaues des Wohnheimes Schmelzi, an die feierliche Eröffnung der neuen Gebäude der VEBO inklusive des Wohnheimes und an die Einweihung der neuen Gebäude der Stiftung Rodania, sowie an die Eröffnung der Aldi-Filiale.
Das Stadtbild wird ebenfalls ständig verbessert: Ich denke hier nicht nur an die Neugestaltung des Mazziniparkes oder an die Renaturierung des Chappeli- und Dählenbaches: Zahlreiche Private und Unternehmen sanieren ihre Liegenschaften und geben damit ein positives Bekenntnis zum Standort Grenchen ab. Denken Sie nur an die Einweihung des neuen Swatch-Kreisels. Die entsprechende Interpellation hat dieses Geschäft beschleunigt. Gerne erinnere ich mich auch an die diversen Feierlichkeiten im Zusammenhang mit dem 75-Jahr-Jubiläum der Segel- und Motorfluggruppe SMG, an das 25-Jahr-Jubiläum der ISG und auch an die 100. Generalversammlung des Obst- und Gartenbauvereines.Nicht unerwähnt seien auch der Grenchenberglauf, die traumhafte Kürbisnacht und das 1. Grenchner Winzerfest, welches hoffentlich eine Fortsetzung finden wird.
In ein positives Licht setzen konnte sich unsere Stadt und Region insbesondere auch an der Delegiertenversammlung des Verbandes Schweizer Volksmusik (10.3.), an der Generalversammlung des Solothurnischen Maler- und Gipserunternehmerverbandes (23.3.), an der Delegiertenversammlung des Kantonalen Gewerbeverbandes (18.4.), an der Hauptversammlung des Metzgermeisterverbandes des Kantons Solothurn, an der Generalversammlung der Bürgschaftsgenossenschaft des Kantons Solothurn (30.5.), an der Generalversammlung des VDU (Verband der Deutschschweizerischen Uhrenfabrikanten) (26.6), an der Delegiertenversammlung des Schweizer SATUS Skiverbandes (22.9.), an der Delegiertenversammlung des Dachdeckermeister- Verbandes Bern-Solothurn (17.8.), an der Herbstkonferenz der Städteinitiative (9.11.) sowie anlässlich eines Besuches von Europaratsparlamentarier/innen unter der Leitung von Nationalrat Andreas Gross (31.5.). Notwendig für den Zusammenhalt und für die Integration unserer Bevölkerung waren die prägenden Anlässe unserer Vereine und auch städtischer und anderer Institutionen sowie von Privaten: Ich denke an die Verleihung des Kulturpreises, an die Sportlerehrung, an die Informationsanlässe unserer Sicherheitsdienste wie Feuerwehr, Zivilschutz und Polizei, an das Drehorgeltreffen, an das Gewerbeevent vom 24. bis 26. August, an den Jugendsporttag, an die Grenchner Wohntage mit ihren Spezialveranstaltungen und an die Grenchner Kinderbilderbuchtage, welche auf grossen Anklang stiessen.
Allen Initianten und Initiantinnen mein herzlichstes Dankeschön. Ihr Engagement und Ihre Anstrengung kommen auch unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern zugute, die sich durch die attraktiven, vielfältigen Aktivitäten hier wohl und zu Hause fühlen sollen und können.
Im gewohnten Rahmen wurden unsere partnerschaftlichen Beziehungen gepflegt. An wichtigen Anlässen erschienen Gäste aus Neckarsulm, Schlettstadt und Unterschächen, wohin auch Gegenbesuche erfolgten. Wie jedes Jahr möchte ich betonen, dass wir vermehrt darauf achten müssen, dass sich im Rahmen der Vereinsaktivitäten die Jugend unserer Nationen trifft. Denn nur so kann eine nachhaltige Wirkung zur Völkerverständigung erzielt werden. So danke ich speziell dem Kiwanisklub Grenchen, welcher der Schuljugend von Unterschächen ermöglichte, einen Tag in unserer Stadt und Region zu verbringen.
Der Gemeindeversammlung können wir am 18. Dezember ein recht erfreuliches Budget 2008 vorlegen. Die Steuersenkungen - vor allem auch diejenigen des Kantons - sind nur dadurch zu verkraften, dass massive Zuwächse bei den juristischen Personen zu verzeichnen sind. Denn ab dem Jahr 2005 hatten wir praktisch eine Verdoppelung des Steuerertrages. Die Mehraufwendungen und Einnahmenausfälle aufgrund der Steuergesetzrevision hätten ohne wirtschaftlichen Aufschwung, ohne Zuwachs bei den juristischen Personen nicht verkraftet werden können. Mit der Steuerfussreduktion 2008 (124/126) liegen wir praktisch wieder im Rahmen von 1971 (125/125) - ohne allerdings die diversen Steuersenkungen des Kantons zu berücksichtigen. Und zusätzlich wird unsere Nettoverschuldung plus minus null betragen, was zuletzt 1990 der Fall war.
Erfreulich ist für mich besonders, dass unter Berücksichtigung der überarbeiteten Steuerprognose sowie der vorgesehenen Steuerfusssenkung der korrigierte Finanzplan für die Planperiode 2008 bis 2012 immer noch einen Selbstfinanzierungsgrad von etwas mehr als 100% aufweist, so dass die Nettoverschuldung auch in den kommenden Jahren auf tiefem Niveau stabilisiert werden kann. Mein Dank geht an die Behörden und an die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Es braucht eben das finanzpolitische Gewissen aller, nicht beim ersten guten Abschluss bereits die Steuern zu senken. Im Vordergrund stand stets, die Verschuldung auf ein normales Mass zu reduzieren. Und dieses verantwortungsvolle Verhalten ist nicht selbstverständlich und soll eben jetzt - wo die gute Situation anhält - mit einer weiteren massvollen Steuerreduktion belohnt werden.
Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Parteien, Verwaltung und Souverän hinsichtlich des Steuerfusses und hinsichtlich anderer Geschäfte zeigt, dass wir im Interesse unserer Bevölkerung Sachpolitik betreiben und gemeinsame Lösungen suchen. Ich wiederhole, was ich letztes Jahr gesagt habe: In der Kommunalpolitik spielen Ideologie und Parteipolitik eine untergeordnete Rolle: Die Probleme sind in erster Linie mit Sachverstand zu lösen.
Wir werden weiterhin eine Gesprächs- und Streitkultur inner- und ausserhalb des Rates pflegen, damit wir uns nach getaner Arbeit wieder in die Augen schauen können. Wenn wir weiterhin bereit sind, einander zuzuhören, so werden wir viel zum Wohl unserer Stadt erreichen. Jeder und jede von uns anerkennt, dass sein politischer Konkurrent, seine politische Konkurrentin im Interesse des Gemeinwohles das Beste will. Dafür danke ich Ihnen,Kolleginnen und Kollegen.
Ich komme zum Schluss: Ich danke den städtischen Angestellten sowie den Lehrerinnen und Lehrern für Ihre Arbeit und für Ihr Engagement. Ohne sie würde in unserer Stadt nichts mehr gehen!
Ich danke den unzähligen Verantwortlichen und ehrenamtlich Tätigen in unseren Vereinen, Organisationen und Kirchen für ihr unermüdliches, selbstloses, ja aufopferungsvolles Engagement im Dienste der Allgemeinheit. Ihr Beitrag für die Stadt und für die Bevölkerung ist eine der wichtigsten und unverzichtbaren Säulen in unserem gut und harmonisch funktionierenden Gesellschaftsleben, das unsere Stadt unter anderem so lebenswert macht. Ich bedanke mich aber auch bei den Einwohnerinnen und Einwohnern für das vertrauensvolle und gute Verhältnis zu unserer Stadtverwaltung.
Ich wünsche der Grenchner Bevölkerung auch im Namen des Gemeinderates ein besinnliches und gesegnetes Weihnachtsfest sowie ein glückliches, erfolgreiches Neues Jahr.
