pgm communications
   Hinzufügen zu Google Reader oder Startseite   Hinzufügen zu My Yahoo

Wer soll das bezahlen? – Grenchen streitet vor Gericht mit Kanton

Zankapfel: Die Fussgängerbrücke. (Foto: pgm)

(mgt) – Die Fussgängerbrücke über der Bielstrasse in Grenchen musste im Herbst 2007 leicht angehoben werden, weil die Schwerverkehrstransportroute I, welche über die Bielstrasse führt, ein grösseres Lichtraumprofil benötigt. Damit waren erhebliche Kostenfolgen verbunden (Fr. 275′248.14).
Der Kanton hat der Stadt Grenchen einen Beitrag in der Höhe von Fr. 108′695.50 in Rechnung gestellt und den Kontokorrent in diesem Umfang belastet. Dies, obwohl die Gemeinde jeden Forderungsanspruch stets vollumfänglich bestritten hat. Sie ist insbesondere der Auffassung, dass eine Kostenbeteiligung jeder Rechtsgrundlage entbehrt und der Kanton allleiniger Verursacher der baulichen Massnahme ist.

Nachdem zwischen der Stadt und dem Baudepartement des Kanton Solothurn nach verschiedenen Gesprächen keine Einigung erzielt wurde, hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 30. Juni 2009 beschlossen, sich nicht mit diesem Vorgehen des Kantons abzufinden und den Rechtsweg zu beschreiten.

Ähnliche Beiträge

Tags: , , , , , , , , , , ,


Kommentar hinterlassen

Sie müssen sich anmelden um Kommentare hinterlassen zu können.

  • Inhaltsverzeichnis

  • Sponsoren

  • Archiv

  • Sportlerehrung 2010
    Böög-Verbrennen
    Lunapark
    Kinderball
    Kinder-Umzug
    Guggen-Night und Gwunder-Bar
    Umzug Teil 2
    Umzug Teil 1
    Goschen-Nacht Teil 2
  • Expand all | Collapse all


  • Wetter

    Grenchen
    15. März 2010
    Stark bewölkt
    Stark bewölkt
    0°C
    Gefühlte Temperatur: -1°C
    Aktueller Luftdruck: 1025 mb
    Luftfeuchtigkeit: 86%
    Wind: 2 m/s ONO
    Böen: 1 m/s
    Sonnenaufgang: 6:44
    Sonnenuntergang: 18:36
    Mehr...
     
  • Translator