(Paul-Georg Meister) – Die Solothurner Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sagen knapp ja zum Biometrischen Pass und stimmen der Komplementärmedizin klar zu. Angenommen wurde auch die kantonale Abstimmung zur Einführung von Ergänzungsleitungen für bedürftige Familien.
Der Kanton Solothurn hat beiden eidgenössischen Vorlagen zugestimmt. Mit 47′118 Ja-, das sind rund 66 Prozent, gegen 24′266 Nein-Stimmen sagten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger klar Ja zur Komplementärmedizin.
Knapp entschieden wurde die zweite Vorlage, die Einführung des Biometrischen Passes. 51’89 %, das sind 36′789 Stimmberechtigte stimmten für dieses Vorlage, 48.11, also insgesamt 34′105 sagten nein.
Klar angenommen wurde auch die kantonale Vorlage, die Einführung von Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien. 57.5 % stimmten für, 42,6 % gegen die Vorlage. In absoluten Zahlen sind dies: 39′718 Ja- und 29′504 Nein-Stimmen.
Die Stimmbeteiligung betrug insgesamt 42.3 Prozent.
In einer Stellungnahme zur Einführung der Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien zeigte sich Regierungsrat Peter Gomm erfreut über den Ausgang der Abstimmung: “Der Regierungsrat freut sich sehr über die Zustimmung zu den Ergänzungsleistungen für Familien. Gerade weil das Modell eine Erwerbsarbeit voraussetzt, wird damit ein starkes Zeichen dafür gesetzt, dass sich Arbeit lohnt. Wer trotz seiner Arbeitsleistung zuwenig verdient, kann nun auf Unterstützung zählen, ohne mit seiner Familie sozialhilfebedürftig zu werden. Der Kanton erhält ein wirksames Instrument, um die Familienarmut zu bekämpfen, die Solothurnerinnen und Solothurner haben damit auch ein Bekenntnis zur Familienförderung abgelegt,” schreibt er.
Der Regierungsrat wird die notwendigen Vollzugsarbeiten umgehend an die Hand nehmen, so dass die Inkraftsetzung der Familien-EL zügig erfolgen kann.
Ähnliche Beiträge
Tags: abstimmung, bometrischer pass, ergänzungsleistungen, grenchen.net, komplementärmedizin, Politik, solothurn
Super, dass die Naturheilkunde anerkannt wird!!!
Nur schade, dass so viele BAUER glauben (Placebo) die SVP stehe für eine unabhängige, frei Schweiz ein und der Christoph produziere im Heidiland Biobohnen…
Bitte nicht böse sein…war nicht ernst gemeint und schon gar nicht gegen die Pharmagiganten und die starre Schulmedizin und die ehrenswerten Damen und Herren Demokratinnen/Demokraten, welche in Verwaltungsräte, Kommissionen und Bundesbern sitzen… ;-)